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36 Jahre Konkret CD

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Heft 08 2010

Dirk Lehmann

WEGE ZUR VOLKSPARTEI

Die Linkspartei in Herford mag kein Geld für die Jüdische Gemeinde ausgeben.

Im ostwestfälische Herford, von dem aus die gegenwärtig vielgefragte Inge Höger nicht allein für Die Linke in den deutschen Bundestag eingezogen, sondern auch zu ihrem ersten Auslandseinsatz an Bord der "Mavi Marmara" Richtung Gaza ausgerückt war, verweigerte am 18. Juni ihre Parteigenossin im Rat der Stadt, Erika Zemaitis, die Zustimmung zur Übernahme der beim Bau der örtlichen Synagoge entstandenen zusätzlichen Kosten.

Nachdem die alten Räumlichkeiten zu klein geworden waren, hatte die Jüdische Gemeinde Herford-Detmold den Entschluß gefaßt, eine neue Synagoge zu bauen; das inzwischen eingeweihte Gotteshaus ersetzt am historischen Ort die im November 1938 von den Nazis zerstörte Synagoge. Die Kosten wurden dabei zu je einem Drittel von der Kommune, dem Land sowie der Jüdischen Gemeinde getragen. Am 18. Juni hat nun der Stadtrat der Übernahme der gleichfalls anteilig getragenen Mehrkosten, die wesentlich durch zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Ornamentverglasung entstanden waren, mit einer Mehrheit aus CDU, SPD und den Grünen zugestimmt. Wo es etwa für die Herforder Sozialdemokratie aus historischer Verantwortung heraus eine "Selbstverständlichkeit" (Christa Kollmeier) war, dem Antrag zuzustimmen - schließlich müssen diese Sicherheitsmaßnahmen auch heute noch sein -, übt sich Frau Zemaitis, geschichtsvergessen wird man das nicht nennen können, in konsequenter Opposition.

Ob es ihr darum ging und geht, die Jüdische Gemeinde sich selbst (oder wem auch immer) zu überlassen, ist noch ungeklärt. Eine Stellungnahme von Frau Zemaitis war nicht zu bekommen; auf ihren Rückruf hat der Autor dieser Zeilen bis zum Redaktionsschluß vergeblich gewartet. Als gesichert kann hingegen gelten, daß restlos alle in der Herforder Linkspartei ganz unglücklich sind mit so viel Eigensinn ihrer Ratsfrau. Das sagt auf Nachfrage auch Inge Höger und setzt hinzu, daß ein "Gespräch" mit der Parteigenossin dringend gesucht werden müsse.

Auf ihrer Homepage erklärt Inge Höger zehn Tage nach der Herforder Abstimmung, daß sie das Stimmverhalten der Genossin "falsch (findet) und es ... nicht im Sinne der Partei Die Linke" ist. Ferner ist zu erfahren, daß sie "Erika Zemaitis aufgefordert (hat), sich für ihr Abstimmungsverhalten zu entschuldigen oder als Ratsfrau zurückzutreten". Die aber denkt nicht daran. Wie's weitergeht, entscheidet der Stadtverband der Linkspartei.

Zum Glück immerhin läßt sich sagen, daß die zumindest im Herforder Stadtrat mit ihrer einen Stimme kaum größeren Schaden anrichten kann.

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Literatur Konkret Nr. 36