Stefan Frank

Die FDR-Situation

US-Präsident Obama hat mit ähnlichen Problemen zu kämpfen wie einst sein Vorgänger Roosevelt - auch in Sachen Bankenkrise.

Als Barack Obama im November 2008 zum US-Präsidenten gewählt wurde, verglichen ihn manche mit Franklin D. Roosevelt - der im November 1932 ebenfalls mitten in einer Depression als demokratischer Kandidat die Herrschaft der Republikaner im Weißen Haus beendete. Anderthalb Jahre nach seiner Wahl kann man sagen, daß Obama tatsächlich auf einigen Gebieten mit ähnlichen Herausforderungen zu kämpfen hat wie Roosevelt.

In der Fiskalpolitik setzt Obama auf Turbokeynesianismus. Der neueste Haushalt sieht Ausgaben von 3,8 Billionen Dollar vor, das Defizit soll 1,6 Billionen betragen. Nach dem jetzigen Plan werden die USA im Jahr 2020 pro Jahr 912 Milliarden Dollar Zinsen auf ihre Schulden zu zahlen haben. Am Arbeitsmarkt sieht es ähnlich düster aus wie Mitte der dreißiger Jahre. Die faktische Arbeitslosigkeit (inklusive der Unterbeschäftigten und derjenigen, die aufgehört haben, einen Job zu suchen) liegt bei 17 Prozent; die offizielle Arbeitslosenquote sank im Januar zwar leicht auf 9,7 Prozent, doch gleichzeitig wurden weitere 20.000 Stellen abgebaut. Seit Beginn der jetzigen Depression haben 8,4 Millionen Menschen ihren Job verloren.

Die Tatsache, daß die Arbeitslosigkeit zunimmt, ist nicht neu, doch im letzten Jahr konnten Ökonomen immer noch beteuern, daß die Rate der Arbeitslosen ein "nachlaufender Indikator" sei. Sie werde trotz wachsender Wirtschaftsleistung noch eine Weile weitersteigen und erst im Laufe des Jahres 2010 wieder fallen. Nun haben wir 2010, und wenn sich im Lauf des Jahres herausstellt, daß das versprochene Wachstum der Beschäftigung ausbleibt, könnte es ein heikles Jahr werden - für die Arbeitslosen natürlich, aber auch für Barack Obama. Denn ein US-Präsident wird stets für die wirtschaftliche Lage seines Landes verantwortlich gemacht, was vielleicht damit zusammenhängt, daß viele ihn für eine Art Superman halten. Entsprechend groß ist nun die Enttäuschung der Mehrheit der Bevölkerung darüber, daß mehr als ein Jahr nach Obamas Amtsantritt von dem versprochenen change wenig zu sehen ist.

Eine sichere Bank

Nun möchte Obama das Vertrauen in seine Führungskraft wiederherstellen, indem er eine Bankenreform durchsetzt, die ausschließt, daß Banken noch einmal durch eigene Schuld abstürzen und dann vom Staat Rettung verlangen. Entsprechende Pläne kündigte er im Januar an. Zum einen soll die Größe der Banken begrenzt werden. Zum anderen soll es ihnen nicht länger erlaubt sein, Eigenhandel (zum Beispiel in Wertpapieren oder Devisen) zu betreiben, auch sollen sie bestimmte Investmentvehikel nicht mehr betreiben. "Wenn Finanzunternehmen Handel treiben wollen, dann dürfen sie das tun", so Obama. "Dies auf verantwortliche Weise zu tun, ist eine gute Sache für den Markt und die Wirtschaft. Aber diesen Firmen soll es nicht mehr erlaubt sein, Hedgefonds oder Private-Equity-Fonds zu betreiben, während sie gleichzeitig eine Bank betreiben, für die die amerikanische Bevölkerung einsteht."

Hier wandelt Obama tatsächlich auf den Spuren von Franklin D. Roosevelt. Dieser hatte in seiner berühmten Antrittsrede 1933 verlangt: "Wir müssen Maßnahmen treffen, um sicherzustellen, daß die Verhängnisse der alten Ordnung (das heißt: der Ordnung aus der Zeit vor dem Ausbruch der Weltwirtschaftskrise) nicht zurückkehren; es muß eine strikte Aufsicht über das gesamte Bank-, Kredit- und Investmentwesen geben; die Spekulation mit anderer Leute Geld muß aufhören." Banken, die die Sparguthaben von Kunden verwalteten, sollten sich in keiner Weise an der Wall Street betätigen dürfen, keine Aktien verkaufen, keine Anleihen in den Handel bringen und auch nicht spekulieren. Dies führte zum Glass-Steagall-Act, einem Gesetz, das das traditionelle Bankgeschäft (also den Geldverkehr, die Verwaltung von Spareinlagen und die Vergabe von Krediten) vom Wertpapiergeschäft trennte. Die Finanzhäuser mußten sich entscheiden, ob sie eine Bank sein wollten oder eine Investmentbank, die an der Börse tätig ist. Dieses System setzte sich außer in den USA nur in Japan durch, wo es nach dem Zweiten Weltkrieg nach amerikanischem Vorbild eingeführt wurde.

Die US-Banken beklagten dann auch schon bald, die Gesetzgebung benachteilige sie gegenüber der internationalen Konkurrenz. Das Gesetz wurde auf Druck der Bankenlobby in den achtziger und neunziger Jahren immer weiter aufgeweicht und durch den 1999 vom Kongreß verabschiedeten Gramm-Leach-Bliley-Act ganz abgeschafft. Anlaß war die im April 1998 verkündete Fusion zwischen der Bank Citicorp und dem im Versicherungsgeschäft und Investmentbanking tätigen Konzern Travelers Group. Sie widersprach dem Gesetz, also bedurfte es einer neuen Gesetzgebung, die solche Fusionen erlaubte. Das neue Gesetz sei furchtbar, zitierte das "Time Magazine" damals einen Bankenfachmann. Es schaffe für den amerikanischen Steuerzahler eine große potentielle Belastung, denn es werde "die Konzentration von finanzieller Macht in wenigen Megabanken begünstigen, von denen jede das System zum Einsturz bringen könnte, wenn sie falliert - und so die Regierung zu einer Rettungsaktion zwingen" ("Time"). Nun also will Obama eine Light-Version des alten Gesetzes wiedereinführen. "Volcker Rule" nennt er sie nach dem Ideengeber, dem ehemaligen Notenbankchef und jetzigen Obama-Berater Paul Volcker. Der Haken bei der Sache: Im Senat hat ein solches Gesetz wohl keine Chance.

Gesundheit!

Schon die Gesundheitsreform, das wichtigste innenpolitische Projekt Obamas, steckt fest, seit die Demokraten die Senatorenwahl in Massachusetts verloren haben. Seither verfügen sie im Senat nicht mehr über 60 von 100 Stimmen, sondern nur noch über 59. Das ist immer noch eine Mehrheit, aber sie reicht nicht mehr, um "Filibuster" (Endlosdebatten, die das Ziel haben, die Abstimmung über einen Gesetzesentwurf zu verschleppen) zu beenden. Es könnte für Obama noch schlimmer kommen: Im November werden das Repräsentantenhaus und ein Teil des Senats neu gewählt. Ein Verlust der Mehrheit in einer der beiden Kammern würde den Demokraten jegliche Möglichkeit nehmen, umstrittene Gesetzesvorhaben umzusetzen, ohne weitreichende Kompromisse zu machen.

Umfragen haben gezeigt, daß die Demokraten die Wahlen der letzten Monate vor allem deshalb verloren haben, weil viele ihrer Anhänger nicht zur Wahl gegangen sind. Es kommt für Obama also offenbar darauf an, diejenigen wieder zu mobilisieren, die ihn 2008 unterstützt haben - aber das wird schwierig. Selbst bei den Präsidentschaftswahlen im November 2008 haben lediglich 52 Prozent der Wähler für ihn gestimmt, obwohl die Wahlen in einer Zeit des ökonomischen Chaos stattfanden, obwohl im Weißen Haus ein unbeliebter republikanischer Präsident saß, der einen sehr unpopulären Krieg zu verantworten hatte, und obwohl Obama ein charismatischer Politiker ist, der begeisterte Wahlhelfer und viel Geld auf seiner Seite hatte (viel mehr als sein Herausforderer McCain). Darunter waren sowohl Konservative als auch Linke und Bürger, die vorher noch nie gewählt hatten - sei es, weil sie Wahlen nicht interessieren oder weil sie sich davon nichts versprechen.

Viele damalige Unterstützer haben sich von den Demokraten abgewandt, vor allem diejenigen, die sich selbst als "unabhängig" bezeichnen. Daraus könnte für Obama ein Teufelskreis werden: Je mehr Unterstützung er verliert, desto mehr Zugeständnisse muß er der Opposition machen, und desto mehr vergrätzt er seine überzeugten Anhänger - die schon in den jetzigen Plänen einer Koexistenz von staatlicher und privater Krankenversicherung kaum mehr etwas von der ursprünglichen Idee einer Krankenkasse für alle erkennen können.

Der aktuelle Streit um die Krankenversicherung ähnelt der Auseinandersetzung von 1935, als der Kongreß den Social Security Act debattierte, das Gesetz, auf dessen Grundlage die ersten Ansätze eines staatlichen Rentensystems eingeführt wurden. Die Kräfteverhältnisse waren damals allerdings anders, was zum Teil darauf zurückzuführen ist, daß Roosevelt geschickter vorging als Obama, aber auch darauf, daß es starke außerparlamentarische Kräfte gab, die ihn antrieben.

Roosevelt hatte die Einwände seiner Gegner antizipiert und versuchte, sie zu entkräften, bevor sie geäußert wurden. In einer Radioansprache im Juni 1934 sagte er: "Ein paar ängstliche Leute, die den Fortschritt fürchten, werden versuchen, dem, was wir tun, neue und fremde Namen zu geben. Manchmal werden sie es ›Faschismus‹ nennen, manchmal ›Kommunismus‹, manchmal ›Reglementierung‹, manchmal ›Sozialismus‹." In Wahrheit seien die anstehenden Gesetze jedoch bloß die "Erfüllung der amerikanischen Tradition" und zu vergleichen mit den seinerzeit gerade durchgeführten Renovierungsarbeiten im Weißen Haus, das von den Architekten gewiß nicht zu einer gotischen Kirche, einer Fabrik, dem Kreml oder dem Schloß von Potsdam umgebaut werde, so Roosevelt.

Bei den Abstimmungen im Kongreß stimmte auch eine große Mehrheit der Republikaner für den Social Security Act, obwohl einige von ihnen das Gesetz erbittert bekämpft hatten, mit ebenjenen Argumenten, die Roosevelt vorhergesehen hatte. Doch auf der anderen Seite stand eine große Bewegung, die sich für viel weiterreichende Rentenpläne einsetzte, die Anhänger des Townsend-Plans (benannt nach seinem Begründer, dem Arzt Dr. Francis E. Townsend), welcher die sofortige Einführung einer monatlichen Rente von 200 Dollar für alle über 60jährigen verlangte. Mehr als zwei Millionen organisierte Mitglieder hatte die Townsend-Plan-Bewegung Mitte der dreißiger Jahre, und eine entsprechende Petition wurde von über 20 Millionen US-Bürgern unterzeichnet.

Die heutige Debatte hingegen wird von den Gegnern der Gesundheitsreform dominiert. Die Organisation Organizing for America, die Obama gegründet hat, um die freiwilligen Wahlkämpfer dauerhaft zu binden, die ihn unterstützt hatten, zieht bei weitem nicht so viel Aufmerksamkeit auf sich wie die oppositionelle "Tea-Party"-Bewegung (benannt nach der Boston Tea Party von 1773, als nordamerikanische Siedler in einem Akt der Rebellion gegen die britische Kolonialmacht mehrere Tonnen Tee von einem vor Anker liegenden britischen Schiff ins Meer warfen). Dabei handelt es sich um eine konservative Graswurzelbewegung, die zwar nach eigener Darstellung überparteilich ist, aber stark von den Republikanern beeinflußt wird und mit zu deren jüngsten Wahlerfolgen beigetragen hat. Die Tea Party ist zum einen gegen Obama und seine Gesundheitsreform, zum anderen ist sie verärgert über in ihren Augen zu hohe Steuern und besorgt über die extrem anwachsende Staatsverschuldung. Daneben gibt es weiter eine Stimmung gegen die Banker, denen vorgeworfen wird, den Steuerzahlern auf der Tasche zu liegen und gleichzeitig hohe Boni an ihre Mitarbeiter auszuschütten.

Zumindest beim letzten Thema könnte Obama nun seine Bankenreformpläne ins Spiel bringen: "Wenn es eine Sache gibt, die Demokraten und Republikaner vereint hat, dann ist es die, daß wir alle die Bankenrettung gehaßt haben. Ich habe sie gehaßt. Ihr habt sie gehaßt. Sie war so beliebt wie eine Wurzelkanalbehandlung", sagte er bei seiner State-of-the-Union-Adress Ende Januar. Sollten die Republikaner die Pläne blockieren, wird Obama sie im Wahlkampf als die Partei der Wall Street darstellen, die sich nicht für die Interessen der Bevölkerungsmehrheit interessiere. Ob das zum Wahlerfolg reichen wird, ist unsicher, aber es ist wohl seine einzige Chance, mit einem innenpolitischen Thema zu reüssieren.

Isolation oder Intervention?

Außenpolitisch könnte 2010 für Obama zu einem Schlüsseljahr werden, wie es das Jahr 1941 für Roosevelt war. Anders als George W. Bush kann Obama die iranische Bedrohung nicht länger ignorieren. Im Iran herrscht ein Todeskult, dessen Anhänger davon überzeugt sind, daß die herbeigesehnte Rückkehr des "verschwundenen" 12. Imams beschleunigt werden könne, wenn es zu einem blutigen Endkampf zwischen rechtgläubigen Schiiten und den Ungläubigen kommt. Ahmadinedschad, der nach eigener Aussage regelmäßigen Kontakt zum 12. Imam hält und dessen "Aura spürt", ist fest davon überzeugt, daß seine Rückkehr unmittelbar bevorstehe: Apokalypse now!, heißt das. "Sie haben uns den Weg zum Märtyrertum gezeigt, dem wir folgen müssen", sagte Ahmadinedschad, nachdem im Dezember 2005 in Teheran 108 Menschen bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen waren.

Damit noch mehr Menschen diesen Weg gehen können, arbeitet der Iran an der Weiterentwicklung seiner Mittelstrecken- und der Erforschung von Langstreckenraketen; Mittel- oder Langstreckenraketen mit konventionellen Sprengköpfen zu bestücken, hätte keinen militärischen Nutzen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" Anfang Februar berichtete, verfügt der Iran bereits über das zum Bau eines Atomsprengkopfs notwendige Wissen. Eine einzige Atombombe reiche aus, um Israel zu vernichten, hatte der frühere iranische Ministerpräsident Rafsandschani im Dezember 2001 prophezeit. Wird es bald soweit sein? Bei den Feiern zum Jahrestag der Islamischen Revolution am 11. Februar erklärte der iranische Präsident sein Land zum Atomstaat und behauptete, der Iran sei in der Lage, Uran auf den für die Herstellung von Atomwaffen nötigen Grad anzureichern.

Washington beunruhigt das nicht: Solche Statements basierten auf Politik, nicht auf Physik, hieß es aus dem Weißen Haus. Vielleicht hatte Obama den Kommentar gelesen, den Adam Lowther, ein Militärexperte des Air Force Research Institute, am 8. Februar in der "New York Times" veröffentlicht hatte. Er trug den Titel "Irans zweischneidige Bombe" und begann mit der Feststellung, daß die bisherige Iran-Politik Washingtons nirgendwohin führe. Statt sie aber zu ändern, solle man die iranische Atombombe mit anderen Augen sehen: Sie sei eigentlich gar nicht so übel. Sie sei nicht in erster Linie eine Bedrohung für die USA, sondern für die Länder der Region. Washington könnte ihnen Schutz versprechen, im Gegenzug politische, ökonomische und soziale Reformen verlangen - und zusätzlich auch noch die Abschaffung der Opec, was nach Lowthers Ansicht das Öl billiger machen "und an den Zapfsäulen jährlich Milliarden Dollar sparen" würde. Drittens würden die Palästinenser endlich mit Israel Frieden schließen, da die Atombombe ja auch ihr Leben gefährden würde. Viertens wäre eine iranische Atombombe ein einzigartiges Konjunkturprogramm für die amerikanische Rüstungsindustrie. Und schließlich könnten die USA, dafür, daß sie die arabischen Staaten beschützen, diese einen Teil der Kosten des Kriegs gegen den Terror bezahlen lassen.

Man mag das alles für Blödsinn halten. Doch die Ansicht, daß die iranische Bombe nicht in erster Linie die Vereinigten Staaten bedrohe, dürfte verbreitet sein. Sie ist ja auch richtig. Bis die Städte der USA in Reichweite der iranischen Raketen kommen, dürften tatsächlich noch einige Jahre vergehen. Warum sich Sorgen machen? So argumentierten in den Jahren 1940/ 41 auch die Isolationisten des America First Commitee: Hitler sei keine Bedrohung für die USA, aus den Konflikten auf anderen Kontinenten sollten die Vereinigten Staaten sich heraushalten. Mit über 100.000 Mitgliedern und prominenten Unterstützern wie den Nazifreunden Charles Lindbergh und Henry Ford hatte America First großen Einfluß auf die öffentliche Meinung, was Roosevelt im Wahlkampf 1940 veranlaßte zu erklären: "Ich habe es schon früher gesagt und werde es wieder und wieder und wieder sagen: Eure Jungs werden nicht in fremde Kriege geschickt." Tatsächlich gab er Großbritannien und später auch der Sowjetunion zwar vielfältige Hilfe, ohne aber Hitler den Krieg zu erklären. Es war Deutschland, das im Dezember 1941 den USA den Krieg erklärte.

Auch Obama wird eine solche Entscheidung vielleicht abgenommen. Denn Israel, der "Schandfleck", den das iranische Regime "aus der Mitte der islamischen Gemeinschaft tilgen" will, wird von den Vorzügen einer iranischen Atombombe auch durch Leitartikel nicht zu überzeugen sein. Ahmadinedschad aber hat bereits angekündigt, daß Iran im Falle eines israelischen Angriffs auch gegen die USA in den Krieg ziehen werde. Die Frage ist also, ob Obama vorher handelt oder abwartet, bis diese Ankündigung wahr wird (es könnte ja auch Bluff sein, mag er sich sagen). Was würde Roosevelt heute tun?

Stefan Frank schrieb in KONKRET 2/10 über Amerikas Haltung zum Dschihadismus