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36 Jahre Konkret CD

36 Jahre Konkret CD


Heft 02 2007

Jan Ahlmeyer

Brothers in Arms

Neues vom Konflikt zwischen den Palästinensergruppen Fatah und Hamas.

Die Eskalation der Auseinandersetzungen beginnt am 14. Dezember 2006, als Ministerpräsident Ismail Haniyeh (Hamas) aus Teheran in den Gazastreifen zurückkehrt. Die Präsident Mahmoud Abbas (Fatah) unterstellten Grenzpolizisten hindern den Regierungschef an der Einfuhr von geschätzten 35 Millionen Dollar an Spenden, die er auf seiner Reise gesammelt hat. Es kommt zu Schießereien, ein Leibwächter Haniyehs wird getötet. Die Hamas spricht von einem Mordanschlag auf den Ministerpräsidenten und beschuldigt Mohammed Dahlan, den höchsten Fatah-Funktionär in Gaza, der Tat. Am 26. Dezember entdecken Sicherheitskräfte eine vermutlich von Hamas-Aktivisten gelegte Bombe, die Dahlan töten sollte.

Angriffe auf das Haus und das Büro von Abbas in Gaza (der sich jedoch in der Westbank aufhielt) am 17. Dezember wechseln sich ab mit Schüssen von Fatah-Mitgliedern auf Demonstrationen der Hamas am 15. und 22. und auf das Haus des Außenministers Mahmoud al-Zahar. Zwischenzeitlich werden mindestens zweimal Waffenruhen ausgehandelt; immer wieder rufen Abbas und Haniyeh ihre jeweiligen Anhänger zur Zurückhaltung auf.

Allein daran ist zu erkennen, daß die Kämpfe keine koordinierten, strategischen Bürgerkriegshandlungen sind, sondern eher eine Fehde rivalisierender Banden, Ausdruck von Unfähigkeit der Parteiführungen (zumindest der Fatah), ihre Truppen zu kontrollieren, nicht eines politischen Willens zur offenen Gewalt. Doch auch in dieser Hinsicht zeichnet sich mittlerweile eine Eskalation ab - am 7. Januar 2007 sagt Dahlan auf einer Demonstration der Fatah: "Sie sind Mörder. Wenn sie einen von uns verletzen, werden wir zwei von ihnen verletzen. Wenn die Hamas-Führer denken, sie seien immun, liegen sie falsch."

Der Streit um die Einheitsregierung

Im August 2006 wurde hier bereits von einer Einigung zwischen Abbas und Haniyeh auf eine "Regierung der nationalen Einheit" (gemäß dem sogenannten "Gefangenendokument") berichtet (KONKRET 8/06) und mit der Frage geschlossen, was davon nach der Entführung des israelischen Soldaten Gilad Shalit durch ein Hamas-Kommando und die darauffolgende Invasion Israels im Gazastreifen bleiben werde. Nachdem der fast zeitgleich am 12. Juli ausgebrochene Libanonkrieg zunächst das Geschehen dominiert hatte, wurde die Verständigung von Fatah und Hamas auf das Gefangenendokument vor allem durch eine Klärung der amerikanischen Position in dieser Frage hinfällig.

Weil die Aussetzung der internationalen Finanzhilfe vor allem die Fatah trifft (der fast alle Bediensteten der Autonomiebehörde PNA angehören, die nun meist kein Gehalt mehr beziehen), markiert er den Kern des palästinensischen "Bruderkampfes": das Bestreben der Fatah, Bedingungen zur Wiederaufnahme der Zahlungen herzustellen. Der Erfolg war zum Greifen nahe, als viele Europäer (offenbar dankbar für jeden Vorwand, wieder für antijüdischen "Befreiungskampf" zahlen zu dürfen) in das Gefangenendokument eine implizite, von der Hamas jedoch explizit abgestrittene Anerkennung Israels hineininterpretierten. Der US-Kongreß billigte unterdes eine Gesetzesvorlage, die Hilfslieferungen und offizielle Gespräche mit der Hamas-Regierung verbietet, bis die Hamas Israels Existenzrecht anerkennt und den Terror beendet. Auch hat Washington klargemacht, keine Kompromisse oder Mehrdeutigkeiten bezüglich der Forderungen des Nahostquartetts zuzulassen: der Anerkennung Israels und seines Existenzrechts, der Achtung bestehenden Verträge und der Ablehnung von Gewalt.

Eine neue Regierung, wiederum geführt von Haniyeh, auf die sich Fatah und Hamas im September 2006 geeinigt hatten, kam somit nicht mehr in Frage. Aber auch eine Regierung aus parteilosen Experten (im November etwa hatte man sich auf den Professor Muhammad Shabir als neuen Ministerpräsidenten geeinigt) stellt keine Lösung des Problems dar, solange die Hamas Israels Existenzrecht weiterhin so nachdrücklich negiert. Seitdem kreist der politische Streit vor allem darum, ob und wie die prospektive Einheitsregierung Israel anerkennen soll und welche Rolle die Hamas dabei spielen kann. Das sollte nicht zu dem Eindruck verleiten, die Bewaffneten von Fatah und Hamas gingen sich wegen grundsätzlicher Differenzen bezüglich Israel an die Kehlen. Mahmoud Abbas: "Ich habe nicht die Fatah, die Hamas oder den Islamischen Djihad gebeten, Israel anzuerkennen. Ich habe nur nach einer Regierung gefragt, die etwas tut, um die internationalen Sanktionen aufzuheben."

Wichtigstes Druckmittel der Fatah sind vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen; Abbas hat damit seit Monaten wiederholt gedroht und sie zuletzt am 16. Dezember angekündigt ("sobald wie möglich", das heißt: ab März 2007). Auch wenn deren Zweck wäre, der Hamas ihre Mehrheit im Parlament zu nehmen, will Abbas auch sich selber zur Wahl stellen - das Manöver wäre sonst zu offensichtlich. Für die Hamas läuft das, wie ein Parlamentarier kommentierte, nichtsdestoweniger "auf einen Anschlag gegen die legitime Regierung hinaus". Ein erneuter friedlicher Regierungswechsel wäre dann nicht zu erwarten.

Die Regierungsmacht in Theorie und Praxis

Käme es zum Bürgerkrieg, wäre er als Kampf um territoriale und institutionelle Herrschaft nur im Gazastreifen von Bedeutung; nicht zufällig beschränken sich schon die bisherigen Unruhen fast ganz auf den Küstenstrich. Die militärische Hoheit der Fatah über die Westbank ist unbestritten. Das bedeutet aber auch: Wäre die Hamas-Regierung für Fatah nicht nur ein indirektes Problem (indem sie den internationalen Zahlungsstopp begründet), sondern durch feindselige Politik auch ein direktes, so wäre eine gewaltsame Regierungsübernahme für die Fatah kaum mehr als eine Formsache.

Es gibt aber einen simplen Grund dafür, daß die Fatah die Hamas an der Regierung duldet: Die Hamas hat durch ihren Wahlsieg vor einem Jahr nicht die Macht gewonnen, der Fatah auf legalem Wege zu schaden. So erfordert laut Artikel 41 des palästinensischen Grundgesetzes (der Übergangsverfassung für die Autonomiephase) jedes vom Legislativrat oder kurz PLC genannten Parlament verabschiedete Gesetz die Zustimmung des Präsidenten; es sei denn, das PLC überstimmt ihn mit Zweidrittelmehrheit. Dazu ist die Hamas nicht in der Lage, denn mit 74 der 132 Sitze hat sie zwar die absolute Mehrheit inne, die Fatah verfügt mit 45 Sitzen aber noch über mehr als ein Drittel.

Die Hamas in der Legislative blockieren zu können, hat der Fatah überdies nicht gereicht. Als das Parlament nach (!) den Wahlen vom 25. Januar 2006 letztmals in alter Konstellation zusammentrat (mit 55 von damals noch insgesamt 88 Sitzen für die Fatah), baute sie die Kompetenzen des Präsidenten mit zwei neuen Gesetzen weiter aus. Das erste ermächtigt ihn, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen zu veranlassen. Dies durch einfaches Gesetz (statt einer Grundgesetzänderung) zu regeln, dürfte verfassungsrechtlich bedenklich sein. Derlei Problemen baut das zweite Gesetz mit der Schaffung eines Verfassungsgerichtes vor, dessen Richter allein vom Präsidenten zu ernennen sind.

Auch in der Exekutive hat Abbas der Regierung wichtige Kompetenzen voraus. "Der Präsident ist der Oberbefehlshaber der palästinensischen Streitkräfte" (Artikel 39 Grundgesetz), bestellt die Diplomaten für den auswärtigen Dienst (Artikel 40) und kontrolliert die Rundfunk- und Fernsehanstalten der Autonomiebehörde. Zudem ernennt er den Ministerpräsidenten (der allerdings vom Parlament bestätigt werden muß) und kann ihn jederzeit entlassen (Artikel 45). Somit stellt die Hamas eine Regierung von Abbas' Gnaden nicht nur bezüglich der militärischen Kräfteverhältnisse, sondern auch in staatsrechtlicher Hinsicht.

Die Aufgabe des Ministerpräsidenten beschränkt sich im wesentlichen auf die Zusammenstellung und Leitung des Ministerrats (Artikel 66 bis 69). Dessen Kompetenzen sowie die der einzelnen Minister sind in den Artikeln 70 bis 72 umrissen, etwa "öffentliche Ordnung und innere Sicherheit" aufrechtzuerhalten, administrative Einrichtungen zu schaffen und zu führen sowie Gesetzesvorlagen und den Haushaltsentwurf im Parlament einzubringen. Daß sie mit ihrer Mehrheit im PLC den Haushalt dann auch gegen Abbas beschließen kann, dürfte sich als das effektivste legale Machtmittel der Hamas erweisen.

Eine Verfügung der Regierung über Verwaltungsapparat und Polizeitruppen existiert dagegen mehr auf dem Papier als in der Praxis. Schließlich hatte Arafat diese Institutionen vor allem zur Alimentation seiner Anhängerschaft (bezahlt aus den internationalen Finanzhilfen) aufgebaut und weniger zur Schaffung ziviler Infrastruktur oder eines zentralen Gewaltmonopols. Folglich arbeiten Verwaltung und Sicherheitsdienste alles andere als im Sinne ihrer offiziellen Bestimmung effektiv, werden mehr durch persönliche Abhängigkeiten und Parteiloyalität geleitet als auf dem regulären Dienstweg und bestehen hauptsächlich aus Fatah-Mitgliedern.

Im Resultat heißt das: Die Fatah hat ihre legislative und einen Teil der exekutiven Macht verloren, ohne daß die Hamas sie gewonnen hätte.

Der regionale Kontext

Derweil findet die Hamas im Iran eine gewisse Unabhängigkeit von westlicher Unterstützung. 250 Millionen Dollar hat Ahmadinejad schon zugesagt, was der palästinensischen Regierung eine beachtliche finanzielle Handlungsfähigkeit verleihen würde; 60 Millionen (auch aus anderen Quellen) wurden nach europäischen Angaben über die Grenze bei Rafah bereits in den Gazastreifen gebracht. Haniyeh nannte am 8. Dezember 2006 in Teheran den Iran "die strategische Tiefe" der Palästinenser und betonte: "Die palästinensische Regierung wird niemals das zionistische Gebilde anerkennen, und ihre Unterstützung für Djihad und Widerstand wird weitergehen."

Dennoch sprach er sich am folgenden Tag für eine Einheitsregierung mit der Fatah aus - um "die amerikanisch-zionistischen Absichten zu durchkreuzen". Offenbar sieht Haniyeh in der iranischen Option keine grundsätzliche Alternative zum Arrangement mit der Fatah und somit der Patronage der PNA durch den Westen, sondern eine Stärkung im Poker um Zusammensetzung und Programm der Einheitsregierung.

Hier scheint eine Differenz zur Hamas-Auslandsführung um Khaled Mashal zu liegen. Dieser hatte kurz nach dem Wahlsieg der Hamas eine Erklärung im "Guardian" mit dem Titel "Wir werden nicht unser Volk oder unsere Prinzipien verkaufen für ausländische Hilfe" veröffentlicht; darin rief er "die muslimischen und arabischen Nationen" auf: "Wir erwarten von euch, daß ihr einspringt und dem palästinensischen Volk jeden Verlust an Unterstützung kompensiert." Hamas-interne Meinungsverschiedenheiten (möglicherweise auch als Ausdruck eines Machtkampfes zwischen Mashal und Haniyeh) können also eine Einigung mit der Fatah behindern; auch die Eigendymanik der Gewalt auf den Straßen von Gaza oder eine tatsächliche Ansetzung von Neuwahlen durch Abbas vermag die Situation weiter zu polarisieren.

Dadurch kann sich die palästinensische Auseinandersetzung zu einem Stellvertreterkonflikt zwischen dem Iran und den sogenannten moderaten arabischen Staaten (Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien, eventuell manche Golf-Staaten) entwickeln. Deren Kampf um die Vormacht im Nahen Osten nimmt längst Konturen an, wobei die Front weder eindeutig entlang ethnisch-konfessioneller Grenzen verläuft (wogegen der Protektionismus des Iran für die sunnitische Hamas spricht) noch entlang weltanschaulicher Verwerfungen (wie der radikale Islamismus Saudi-Arabiens zeigt). Die entscheidende Differenz liegt bislang in der strategischen Haltung gegenüber den USA: Während der Iran ganz auf Konfrontation setzt, sind die Regimes der meisten arabischen Staaten von wirtschaftlicher und politischer Kooperation mit den Amerikanern abhängig.

Die großzügigen Spenden aus Teheran an die Hamas sind der Versuch, diese zu einer zweiten Hisbollah aufzubauen - zu einer abhängigen Kraft, mit der amerikanische Friedensbemühungen durchkreuzt und zugleich die arabischen Bevölkerungen gegen ihre moderaten Regierungen aufgebracht werden können. Dabei bestärken die Empfehlungen der Baker-Kommission an die amerikanische Regierung, vom Iran und von Syrien Unterstützung im Irak zu erkaufen (KONKRET 1/07), den Iran und die Hamas in einem gemeinsamen und offensiven Kurs gegenüber den USA und Israel.

Gefährlich wäre eine solche Partnerschaft für alle arabischen Regimes, die mit den Vereinigten Staaten zusammenarbeiten oder gar Frieden mit Israel geschlossen haben. Wie Haniyeh Anfang Dezember in den arabischen Hauptstädten hofiert wurde und wie unermüdlich Ägypter und Jordanier zwischen Fatah und Hamas vermitteln, ist daher nicht nur die übliche Unterstützung "der Palästinenser" im Kampf gegen Israel.

Es widerspräche aber auch der Programmatik der Hamas, sich vom Iran in seinem Konflikt mit den USA instrumentalisieren zu lassen. Während die Hisbollah in ihrem Gründungsprogramm von 1985 die USA als die "ursprünglichen Wurzeln" der "Abscheulichkeit" bezeichnet und auch im Wahlprogramm von 1996 Israel hauptsächlich als "Vortrupp der Vereinigten Staaten" angreift, tauchen die USA in der Charta der Hamas gar nicht auf. Deren Ziel ist allein die "islamische Befreiung Palästinas", das heißt die Vernichtung Israels als politisch letzter Zweck.

Ausblick

Was wäre nun von der wahrscheinlichsten Variante - der Einigung von Fatah, Hamas und eventuell weiteren palästinensischen Gruppen - auf eine Regierung parteiloser Experten zu erwarten? Zunächst eine Erklärung, die vom Nahostquartett als Erfüllung ihrer Forderungen, also insbesondere als Anerkennung Israels akzeptiert wird, und weiterer internationaler Druck auf Jerusalem, möglichst viele Zugeständnisse zu machen und auch die Unversehrtheit israelischer Zivilisten als Verhandlungsgegenstand zu akzeptieren. Möglicherweise wird dann das aus Arafats Zeiten bekannte Schmierentheater in neuer Besetzung wieder aufgenommen: Abbas blockiert als "gemäßigter" Präsident Friedensverhandlungen mit immer neuen Forderungen, während autonome Terrorgruppen Israelis ermorden und die Regierung das europäische und amerikanische Geld dazu zweckmäßig verteilt.

Es gibt nur zwei vage Hoffnungen, daß es anders kommen könnte: Wenn Abbas und seine Fatah aus dem Schaden des letzten Jahres gelernt haben, daß ihre Hinhaltetaktik auch nach hinten losgehen kann, sie deshalb lieber einen (offiziell) endgültigen Frieden mit Israel schließen und sich im neuen Staat Macht und Posten sichern, bevor ihnen die Hamas irgendwann das Heft ganz aus der Hand reißt oder bevor sich Israel auch von der Westbank (östlich des Zauns) einseitig abkoppelt und auf keine Verhandlungen mehr einläßt; oder wenn die Hamas sich dem Ziel widmet, für das sie bei den Parlamentswahlen angetreten ist: die PNA zu reformieren, um die legalen Strukturen zu stärken und Gesetzlosigkeit und Chaos zu beenden. In seiner Antrittsrede als Ministerpräsident hatte Haniyeh gefordert, "die Geltung des Gesetzes durchzusetzen und Stammes-, familiäre und parteiische Rücksichtnahmen loszuwerden", ebenso "das Finanzsystem zu reformieren und alle Einnahmen der PNA an die allgemeine Staatskasse zu transferieren und das Prinzip der Transparenz durchzusetzen". Die beabsichtigten Reformen erforderten eine mehrjährige Ruhe an der Front mit Israel, die selbst Mashal anstrebt: "Wenn ihr aber bereit seid, das Prinzip eines langfristigen Waffenstillstands zu akzeptieren, sind wir bereit, die Bedingungen zu verhandeln."

Das alles würde zwar dem Zweck dienen, der PNA beziehungsweise einem vorläufigen Palästinenserstaat die militärische Fähigkeit zur Zerstörung Israels zu verschaffen (wenn nicht im Alleingang, so doch mit arabischer oder iranischer Hilfe). Doch könnte gerade die Zentralisierung und Legalisierung der bewaffneten Kräfte dem Terrorismus die Operationsgrundlage entziehen, während Israel gegebenenfalls gegen reguläre Truppen in einem symmetrischen Krieg einen leichteren Stand hätte. Fraglich bleibt, ob die Fatah willens und fähig ist, eine wirksame Politik gegen die korrupten Strukturen der PNA mitzutragen.

Jan Ahlmeyer schrieb in KONKRET 8/06 über die vorläufige Einigung von Fatah und Hamas

KONKRET Text 56


KONKRET Text 55


Literatur Konkret Nr. 36