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 EIN NOSTALGIKER
9. April, Inforadio RBB, Gespräch mit dem ehemaligen DDR-Innenminister und späteren CDU-Fraktionschef im brandenburgischen Landtag, Peter-Michael Diestel: Frage: Da (auf Ihrem Landsitz, d. Red.) haben Sie zwei Hausschweine - Karl und Rosa. Diestel: Die sind mir mal zugelaufen und werden seitdem gefüttert und wie Haustiere gehalten. Karl und Rosa haben diese eigentümlichen Namen nach Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, weil sie vermutlich irgendwann mal hinterrücks erschossen werden; so wie das bei Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg war. Irgendwann wird so ein Hausschwein, ein Wildschwein, so ein gezähmtes Wildschwein mal dreieinhalb, vier Zentner wiegen und dann muß es den Weg gehen, den alle Schweine gehen. KAMPF DEN GESTÖRTEN
30. April, Pressemitteilung der Gewerkschaft der Polizei: Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Mitglieder des Innenausschusses des Düsseldorfer Landtags aufgefordert, sich für die vorschnelle Vorverurteilung der Polizei im Duisburger Flaggenstreit zu entschuldigen. "Die Behauptung, das Abhängen von zwei israelischen Fahnen am Rande einer Demonstration Anfang des Jahres in Duisburg sei rechtswidrig gewesen, ist durch ein Rechtsgutachten widerlegt, das heute im Innenausschuß diskutiert wird", erklärte der nordrhein-westfälische GdP-Vorsitzende Frank Richter. "Ich erwarte, daß sich die Innenpolitiker des Landtags, die nach der Demonstration von einem ›rechtswidrigen Polizeieinsatz‹ und einem ›schwarzen Tag für die Demokratie‹ gesprochen haben, bei den vor Ort eingesetzten Polizeibeamten entschuldigen." Bereits unmittelbar nach der Duisburger Demonstration im Januar hatte Richter darauf hingewiesen, daß das Abhängen der israelischen Flagge zwar wegen des besonderen Verhältnisses Deutschlands zu Israel politisch problematisch sei, daß aber das Verhalten der vor Ort eingesetzten Polizeibeamten rechtlich einwandfrei gewesen ist. Ein Vorgehen der Polizei gegen sogenannte Nichtstörer kann bei Demonstrationen eine Alternative sein, wenn die Polizei sonst eine Eskalation der Gewalt nicht verhindern kann, erklärte Richter bereits im Januar. Das Verhalten der Polizei sei deshalb richtig gewesen. Zu diesem Ergebnis kommt jetzt auch das Gutachten, das der Bielefelder Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Jürgen Vahle im Auftrag des Innenministeriums erstellt hat. Dort heißt es: "Das Eindringen in die beiden Wohnungen und die Sicherstellung der beiden israelischen Fahnen waren rechtmäßig." Vahle sieht ausdrücklich auch die Voraussetzungen des polizeilichen Notstands erfüllt. "Die Polizei durfte wegen Alternativlosigkeit gegen die Nichtstörer einschreiten", stellt Vahle fest. AQUA VITAE
12. Mai, "Welt online": Japanische Forscher schlagen vor, dem Trinkwasser den Wirkstoff Lithium zuzusetzen - um die Suizidrate zu senken. Sie untersuchten für diese Erkenntnis das Wasser von 18 Gemeinden. Die Selbstmordrate war in Gebieten mit hohem Lithiumgehalt im Trinkwasser deutlich niedriger als in anderen Gebieten. NAKBA
26. Mai, "Eßlinger Zeitung", Lokalsportteil: Trotz einer ordentlichen Rückrunde hat Palästina Al Q'uds den Klassenerhalt verpaßt. Im Abstiegsduell bei Bayburt Spor ging man ungewohnt nervös in die Partie. Rahman hatte dennoch die erste Chance des Spiels, doch der Keeper fischte den Ball noch aus dem Toreck (5.). Mit dem ersten gefährlichen Angriff ging Bayburt in Führung (14.). Dann scheiterte Akbulut zweimal nach einem Freistoß und nach einem Distanzschuß am Torhüter (28./34.). Einen Schnitzer in der Hintermannschaft nutzte Bayburt zum 2:0 (40.). Al Q'uds gab nicht auf und setzte alles daran, das Spiel zu drehen. Orhans Anschlußtreffer machte noch mal Hoffnung (77.). Doch nach einem unberechtigten Strafstoß - im Kampf um den Ball berührte Keeper Bischoff das Schienbein eines Gegners - fiel das 1:3 (84.). Ein verwandelter Foulelfmeter von Altun (88.) brachte die Gäste noch mal heran. In der 92. Minute kratzte Bayburt noch einen Ball von der Linie. GLÜCK AUF!
28. Mai, "Welt online": Der Salzstock in Gorleben ist einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" zufolge bereits seit Mitte der achtziger Jahre zu einem Atom-Endlager ausgebaut worden. Dies gehe aus einer internen Bewertung des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) in Salzgitter hervor. In dem Papier heißt es dem Bericht der "FR" zufolge, die "bisherigen Erkundungskosten" hätten außerordentlich hoch gelegen, "was jedoch darin begründet liegt, daß hier parallel zur Erkundung bereits der Ausbau zum Endlager begonnen wurde". Bisher gibt es für Gorleben nur Genehmigungen zur untertägigen "Erkundung", ob der Salzstock für ein Endlager geeignet ist. Das Bundesamt für Strahlenschutz ist Gorleben-Betreiber. POLEN OFFEN (1)
29. Mai, "Welt online": Peinliches Mißgeschick der Schweizer Bundesbahnen (SBB): Das Unternehmen hat mit einer Europakarte geworben, auf der Polen fehlt und Deutschland direkt an Rußland grenzt. Jetzt haben sich die SBB bei der polnischen Botschaft entschuldigt. Die Karte befand sich auf der Rückseite von Umschlägen, die die Bahn Käufern von internationalen Fahrkarten aushändigt. Auf mehreren hunderttausend davon ist ein Globus abgebildet, der den Grenzverlauf aus dem Zweiten Weltkrieg in Erinnerung ruft. Polen fehlt auf der Karte ebenso wie Tschechien und viele andere osteuropäische Staaten. Die jahrelang genutzten Umschläge werden aus dem Verkehr gezogen. POLEN OFFEN (2)
4. Juni, "Spiegel online": Aufregung um die Webseite des russischen Verteidigungsministeriums: Polen sei schuld am Zweiten Weltkrieg, schreibt dort der Historiker Sergej Kowaljew. Das Ministerium distanzierte sich am Donnerstag von dem Artikel. Ein Sprecher sagte der Nachrichtenagentur Interfax, der in einer Sparte mit Geschichtsthemen veröffentlichte Beitrag spiegele nicht die offizielle Meinung des Hauses wider. Auf der Internetseite würden auch "kontroverse" Artikel zur Militärgeschichte veröffentlicht. Die Zeitung "Wremja Nowostei" kritisierte den Beitrag als "zynisch" und "schädlich" für Rußland. Stimme er mit der offiziellen Ansicht des Ministeriums überein, drohe eine Verschlechterung der internationalen Beziehungen, sagte der Historiker Arseni Roginski. Das Blatt berichtete, der Text sei in der russischen Armee "auf großen Enthusiasmus" gestoßen. Der Militärhistoriker Kowaljew behauptet, ein wesentlicher Grund für den Kriegsausbruch sei gewesen, daß Polen im Frühjahr 1939 Hitlers "gemäßigte Wünsche" nach einer "Rückgabe" Danzigs und Eisenbahnlinien nach Ostpreußen abgelehnt habe. Der Zweite Weltkrieg habe daher "wegen Polens Weigerung begonnen, die deutschen Forderungen zu erfüllen". Seine Darstellungen wurden ausgerechnet in einer Sparte veröffentlicht, die den Titel "Geschichte: Gegen Lügen und Fälschungen" trägt. AMAZON & YOU'RE DONE
4. Juni, "Tagesspiegel": Die NPD steckt im Finanzchaos und sucht verzweifelt nach neuen Geldquellen. Da darf man nicht wählerisch sein, und so wurde die Partei fündig beim sonst so geschmähten US-amerikanischen Kapitalismus: Das Internetversandhaus Amazon führt die Homepage des Kreisverbands Barnim-Uckermark der rechtsextremen Partei in einem "Partnerprogramm", das der NPD einen stetigen Zufluß von Einnahmen bietet. Auf der Homepage "Nationales Netztagebuch" ist eine Rubrik unter dem Titel "Kaufen & Helfen" eingerichtet, die mit Amazon.de verlinkt ist. Geworben wird in der Rubrik für einschlägige Literatur zu "Judenfragen" und zu Rudolf Heß, die über Amazon zum Kauf angeboten wird. Die NPD verdient einige Prozente mit, wenn ein Käufer über den Link zu Amazon gelangt und sich dann mit rechtem Lesestoff eindeckt. Und nicht nur das: Es fließt auch Geld in die Kasse der Partei, wenn über den Link der Kauf eines anderen, unverdächtigen Produkts zustande kommt. Die NPD freut sich: In der Rubrik steht "Vielen Dank dafür". KILLER (1)
7. Juni, "Salzburger Nachrichten" (Onlineausgabe): Das älteste Opfer war vier Jahre alt, das jüngste drei Monate. Was in einem Kindergarten in der nordmexikanischen Stadt Hermosillo (Bundesstaat Sonora) in der Nacht auf Samstag (MEZ) passierte, ist der schlimmste Alptraum jeder Eltern: Mindestens 38 Babys und Kleinkinder erstickten qualvoll oder verbrannten in dem zur Kindertagesstätte umgebauten Fabrikgebäude, in dem zum Zeitpunkt des Unglücks 142 Kinder untergebracht waren. Offenbar war in einem angrenzenden Gebäude Feuer ausgebrochen und hatte in Windeseile auf die Kindertagesstätte übergegriffen. Nach ersten Ermittlungen verfügte der Kindergarten über keine oder nur unzugängliche Notausgänge. KILLER (2)
8. Juni, "Focus online": Ein Unfall mit einem völlig überfüllten Geländewagen hat in den USA mindestens acht Einwanderer das Leben gekostet. Insgesamt 22 Männer und Frauen seien im Rückraum eines Ford Excursion "wie Holz gestapelt" gewesen, sagte eine Polizeisprecherin. 14 Menschen wurden verletzt, zwei von ihnen schwebten nach Angaben der Behörden in Lebensgefahr. Bei den Opfern handelte es sich vermutlich um illegal eingewanderte Personen aus mehreren lateinamerikanischen Staaten. Das Fahrzeug hatte sich auf einer abgelegenen Straße aus unbekannten Gründen überschlagen. Der Unfall ereignete sich am späten Samstag abend (Ortszeit) auf einer Straße, auf der häufiger Menschenschmuggler unterwegs sind. WELTERBE JUDENHASS
8. Juni, Interview auf "Sueddeutsche.de": Der ägyptische Kulturminister Faruk Hosni stößt mit seiner Bewerbung für das Amt des Unesco-Direktors auf Widerstand: Jüdische Persönlichkeiten halten ihm vor, sich antiisraelisch geäußert und die Verbrennung jüdischer Bücher gefordert zu haben. ... "SZ": Jüdische Persönlichkeiten finden Sie angesichts ihrer antiisraelischen Äußerungen untragbar für das Amt. Hosni: Ist Israel die Welt? Wenn man Fehler im Umgang mit Israel macht, ist es gleich eine Katastrophe. Wenn Israel selbst Fehler macht, wird dies hingenommen. Diese mir zur Last gelegten Zitate sind aus dem Zusammenhang gerissen worden. Sie waren anders gemeint. Etwa das mit den Büchern: Ich bin damals von einem Oppositionellen, einem Islamisten, provoziert worden im Parlament. Er behauptete, im Kulturministerium fänden sich israelische Bücher, die den Islam angreifen. Das stimmte nicht. Also sagte ich: Wenn das so ist, dann bring mir diese Bücher, und ich verbrenne sie. "SZ": Was sind Sie denn, wenn Sie kein Antisemit sind? Ein Antizionist? Hosni: Ich bin kein Anti-Irgendwas. Das Ganze ist eine Kampagne, aufgehängt an einem sprachlichen Ausrutscher im Parlament. Wäre ich Antisemit, hätte ich dann die Synagogen in Kairo restaurieren lassen? Wie kann ich Antisemit oder Antizionist sein, wenn ich zur Holocaust-Feierlichkeit nach Paris gefahren bin und dort eine Rede gehalten habe? Ich bin doch selbst mit ägyptischen Juden aufgewachsen in Alexandria. ... "SZ": Welche Bedeutung hätte Ihre Wahl für die arabische Welt? Könnten Sie dabei neutral sein gegenüber Israel? Hosni: Ich bin mir der Verantwortung des Amtes bewußt. Mich zu wählen wäre ein Symbol für die Versöhnung der Kulturen. Wenn die Europäer es ernst meinen mit der Kulturversöhnung, wäre das die Gelegenheit. Frieden auf der intellektuellen Ebene ist ebenso wichtig wie politischer Frieden. Würde ich nicht gewählt, wäre dies ein historischer Fehler für die jüdische Seite. - Stefan Frank -
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KONKRET Text 50
KONKRET Text 49
Literatur Konkret Nr. 34
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